Wissenswertes zum Urlaubsrecht

Urlaub will jeder haben, wenn möglich, nicht zu wenig. Dennoch wissen viele Arbeitnehmer nicht, welche Ansprüche ihnen in verschiedenen Phasen eines Arbeitsverhältnisses zustehen.

Gesetzlicher Mindesturlaub

Die grundlegenden Regeln des Urlaubsrechts enthält das Bundesurlaubsgesetz. Hier ist auch festgelegt, dass der gesetzliche Mindesturlaub bei einer 5-Tage-Arbeitswoche 20 Tage beträgt. Oft wird davon ausgegangen, dass der gesetzliche Mindesturlaub 24 Tage beträgt. Zwar sind 24 Tage im Bundesurlaubsgesetz erwähnt; dies gilt jedoch nur bei einer 6-Tage-Arbeitswoche. Heruntergerechnet auf eine üblicherweise arbeitsvertraglich vereinbarte 40-Stunden-Woche ergibt sich somit ein Mindesturlaubsanspruch von 20 Tagen. Dieser Urlaub steht jedem Arbeitnehmer zu; eine Reduzierung durch Arbeitsvertrag ist nicht möglich, da es sich hierbei um eine unabdingbare Gesetzesvorschrift handelt.

Gewöhnlich werden in den Arbeitsverträgen jedoch 24 Werktage oder mehr als Urlaub vereinbart; auch in Tarifverträgen sind normalerweise höhere Urlaubsansprüche von den Tarifvertragsparteien ausgehandelt worden.

Urlaubsgewährung

Um die Erholung des Arbeitnehmers zu gewähren, soll der Urlaub möglichst in einem zusammenhängenden Zeitraum gewährt werden. Ausnahmen hiervon sind möglich auf Wunsch des Arbeitnehmers sowie bei dringenden betrieblichen Erfordernissen. Wird der Urlaub aus diesen Gründen nicht zusammenhängend gewährt, so muss einer der Urlaubsteile mindestens zwölf aufeinanderfolgende Werktage umfassen.

Der Urlaub muss entweder mündlich oder schriftlich beim Arbeitgeber beantragt werden; erst wenn der Arbeitgeber dem Urlaubswunsch des Arbeitnehmers entsprochen hat, kann der Urlaub angetreten werden. Erscheint der Arbeitnehmer nicht zur Arbeit, obwohl sein Urlaubsantrag noch nicht genehmigt worden ist, so fehlt er unentschuldigt. Ein derartiges Verhalten kann zu einer verhaltensbedingten Kündigung führen.

Verfallen des Urlaubsanspruches

Grundsätzlich ist der Urlaub innerhalb des Kalenderjahres zu nehmen, in dem er entstanden ist. Der Urlaub muss somit spätestens bis zum 31.12. eines Jahres genommen werden.

Liegen Gründe vor, die in der Person des Arbeitnehmers begründet sind, zum Beispiel Krankheit, oder im Betriebsablauf, ist es jedoch möglich, den Urlaub auf das Folgejahr zu übertragen, allerdings nur bis zum 31.03. des Folgejahres.

Ist der Urlaub bis zu diesem Zeitpunkt nicht genommen worden, erlischt der Urlaubsanspruch vollständig und ersatzlos.

Es ist daher immer zu empfehlen, den Urlaub vollständig bis spätestens 31.03. des Folgejahres zu nehmen oder wird sich schriftlich vom Arbeitgeber bestätigen zu lassen, dass der Urlaub auch nach dem 31.03. noch genommen werden kann.

Urlaubsabgeltung

Kann der Urlaub aufgrund Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr in natura genommen werden, so ist der Urlaubsanspruch abzugelten. Das bedeutet, dass dem Arbeitnehmer, der zum Beispiel noch Anspruch auf 10 Urlaubstage hat, diese 10 Urlaubstage vergütet werden.

Ein derartiger Urlaubsabgeltungsanspruch besteht unabhängig davon, ob der Arbeitnehmer selbst oder der Arbeitgeber gekündigt hat. Ein derartiger Abgeltungsanspruch besteht grundsätzlich sogar dann, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos gekündigt hat.

Endet das Arbeitsverhältnis in der ersten Jahreshälfte, also vor dem 30.06., so steht dem Arbeitnehmer ein anteiliger Urlaubsanspruch beziehungsweise, falls der Urlaub nicht mehr genommen werden kann, ein anteiliger Urlaubsabgeltungsanspruch zu. Endet das Arbeitsverhältnis zum Beispiel zum 31.05.03, so beträgt der Urlaubsanspruch fünf Zwölftel des Jahresurlaubs.

Oft ist nicht bekannt, dass dagegen in den Fällen, in denen das Arbeitsverhältnis in der zweiten Jahreshälfte endet, der Arbeitnehmer Anspruch auf den vollen Jahresurlaub hat.

Birgit Heinrich

Rechtsanwältin in der Kanzlei Köhne – Heinrich – Fiedler

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